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Die Bosglaubige Markenanmeldung Nach 8 ABS. 2 NR. 10 Markeng Im Lichte Des Benutzungswillens Carolin Schosser

Die Bosglaubige Markenanmeldung Nach 8 ABS. 2 NR. 10 Markeng Im Lichte Des Benutzungswillens

Carolin Schosser

Published January 1st 2014
ISBN : 9781306559591
ebook
221 pages
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 About the Book 

Nach 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, wenn der Markenanmelder bei deren Anmeldung bosglaubig ist. Bei dem Begriff der Bosglaubigkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der in Umsetzung derMoreNach 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, wenn der Markenanmelder bei deren Anmeldung bosglaubig ist. Bei dem Begriff der Bosglaubigkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der in Umsetzung der Ersten Markenrechtsrichtlinie in das Markengesetz eingefuhrt wurde. Er beschaftigt die Rechtsprechung nach wie vor, wie auch die Lindt -Entscheidung des EuGH aus dem Jahr 2009 zu Art. 51 Abs. 1 lit. b GMV a.F. zeigt, wo der Begriff inhaltsgleich verwendet wird. Die Arbeit untersucht, welche Bedeutung dem Benutzungswillen des Markenanmelders bei der Beurteilung einer Anmeldung als bosglaubig zukommt. Dabei werden insbesondere die rechtshistorische Entwicklung des 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG und die Regelungen zum Benutzungszwang herangezogen.